Über EU-Ogane, Lissabon-Vertrag und Wahl-O-Mat diskutiert
Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Damen der Frauenliste um über die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Zu dieser Veranstaltung konnte die Beauftragte Ingrid Ast auch einige Ehegatten begrüßen. Zu Beginn wurde das EU-Parlament, die Mitgliedsstaaten und die Sitzverteilung vorgestellt. Anschließend wurde der Lissabonner Vertrag beleuchtet. Dieser ist sehr kritisch zu sehen. Nicht verwunderlich ist, dass gleich vier Klagen beim obersten Organ der deutschen Judikative gegen das Abkommen anhängig sind. Nach den Worten von Professor Dr. Klaus Buchner, ÖDP-Bundesvorsitzender, wird durch den Vertrag nicht nur die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik von Deutschland weg auf die EU übertragen. Auch soziale Belange müssten sich der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft unterordnen. „Überzeugte Europäer müssen den Lissabon-Vertrag ablehnen, denn er will wesentliche Teile der Demokratie und der Sozialpolitik aufgeben und könnte die EU-Mitgliedsstaaten aus energiepolitischen Gründen in militärische Aktionen verwickeln.“
Aufmerksame Bürgerinnen und Bürger sollten ihre Wahlentscheidung auf Grund von täglichen Beobachtungen fällen. Wer zum Einen für Atomkraft ist, aber ein Endlager vor der eigenen Haustür ablehnt wird unglaubwürdig. Um sich die Wahlentscheidung zu erleichtern, kann man sich aber auch des Wahl-O-Mat´s bedienen. Nach ca. 15 Min. steht der eigene Favorit fest. Unter www.wahl-o-mat.de/europa beantwortet man zuerst 38 Fragen. Anschließend gewichtet man seine Antworten und kann bis zu acht Parteien ankreuzen, die in die engere Wahl kommen. Unmittelbar danach wird das Ergebnis aufgezeigt, welche Partei am ehesten den eigenen Vorstellungen entspricht.
Ein wichtiger Punkt waren auch die EU-Richtlinien zur Gleichstellung. Ast führte acht Beispiele an. So ist z. B.: gleiches Entgelt für Männer und Frauen, bei gleichen Tätigkeiten immer noch nicht erreicht. Ferner müssen Männer und Frauen beim Zugang zu Beschäftigung, Ausbildung und Karriere gleich behandelt werden. Sieht man sich den Frauenanteil in der Chefetage an, wird einem bewusst, dass diese Richtlinie noch lange nicht umgesetzt wird. Machen sie Männer und Frauen selbständig, müssen sie ebenfalls gleich behandelt werden. Insbesondere bei der Kreditvergabe gibt es hier aber noch beträchtliche Unterschiede. Der Abend endete mit einer regen Diskussion. Die Teilnehmer sprachen sich für ein vereintes Europa aus und bitten alle zur Wahl zu gehen. Am Schluss der Veranstaltung wurden alle aufgerufen das Volksbegehren „Leben und leben lassen“- Nichtraucherschutz der ödp zu unterstützen. Die erste Stufe ist zwar schon erreicht, aber man will der politischen Führung zeigen, dass die Mehrheit des Volkes einen echten Nichtraucherschutz fordert.